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Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2012 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2011)Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof

Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2012 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2011)

Die Bemerkungen geben Parlament und Öffentlichkeit einen umfassenden Einblick in die einzelnen Einnahmen- und Ausgabenbereiche des Bundes. Aufbau und Schwerpunkte der Einzelpläne werden einheitlich dargestellt, Entwicklungen systematisch analysiert und Strukturschwächen aufgezeigt.

Erscheinungstermin: 20.11.2012

19,60 inkl. 7% MwSt.

Auch dieses Jahr zeigt der Bericht des Bundesrechnungshofes wieder zahlreiche Fälle auf, bei denen mangelnde Sorgfalt zu einem unwirtschaftlichen Einsatz von Bundesmitteln führte.

 

Zwei Beispiele hierzu:

 

Liegen gebliebene Luftkissenboote

Die Bundeswehr führte zunächst Versuche mit zwei Luftkissenboote-Prototypen durch. Kosten: 1,1 Millionen

Euro. Nachdem diese Versuche erfolglos verliefen, entschloss sie sich im Jahr 2009, einen dritten Prototyp zu testen. Sie bestellte ein Luftkissenboot eines australischen Herstellers bei einem Gebrauchtwagenhändler, der im Bootshandel gänzlich unerfahren war. Der gelieferte dritte Prototyp war dann bis Mitte 2012 immer noch nicht funktionsfähig. Nach einer Probefahrt, bei der das Fahrzeug liegen blieb, trat die Bundeswehr von dem Vertrag zurück.

 

Wirtschaftlich heißt auch energieeffizient

Der Bau des Umweltbundesamtes in Dessau aus dem Jahre 2005 war als ökologisches Modell geplant. Er sollte Vorbild für alle Verwaltungsgebäude sein, die der Bund künftig errichtet. Vor allem der Betrieb sollte deshalb möglichst wenig Energie verbrauchen. So erhielt das Gebäude innovative Anlagen, wie einen Erdwärmetauscher für die Lüftung und eine solarbetriebene Kältemaschine zur Raumkühlung. Die Ergebnisse sind ernüchternd. Das Gebäude des Umweltbundesamtes taugt kaum als ökologisches Vorbild. Denn die Betriebskosten lagen im geprüften Zeitraum um rund 50 % höher als bei herkömmlichen Verwaltungsgebäuden und im jährlichen Durchschnitt um

knapp 400 000 Euro über den ursprünglichen Planungen.

€ 19,60 inkl. MwSt.
Bestellnummer: 171711330

360 Seiten
21,0 x 29,7 cm
Drucksachen

Der Bundesrechnungshof prüft die gesamte Haushalts und Wirtschaftsführung des Bundes einschließlich seiner Sondervermögen und Betriebe (§ 88 Absatz 1 Bundeshaushaltsordnung – BHO). Das Ergebnis seiner Prüfung fasst er jährlich für den Deutschen Bundestag und den Bundesrat in Bemerkungen zusammen, soweit es für die Entlastung der Bundesregierung wegen der Haushaltsrechnung und der Vermögensrechnung von Bedeutung sein kann (§ 97 Absatz 1 BHO).

€ 19,60 inkl. MwSt.
Bestellnummer: 171711330

360 Seiten
21,0 x 29,7 cm
Drucksachen

Der Bundesrechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. Gegenstand seiner Prüfungen sind die jährlichen Einnahmen und Ausgaben des Bundes in Höhe von über 540 Milliarden Euro.

Der Bundesrechnungshof ist eine oberste Bundesbehörde. In der Hierarchie der Bundesbehörden steht er auf der gleichen Stufe wie das Bundespräsidialamt, das Bundeskanzleramt und die Bundesministerien

Als unabhängiges Organ der staatlichen Finanzkontrolle ist er nur dem Gesetz unterworfen; kein anderes Staatsorgan kann ihn mit einer Prüfung beauftragen. Andererseits beurteilt er keine politischen Entscheidungen im Rahmen des geltenden Rechts.

€ 19,60 inkl. MwSt.
Bestellnummer: 171711330

360 Seiten
21,0 x 29,7 cm
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