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EURO HAWK UntersuchungsausschussberichtBeschlussempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschusses

EURO HAWK Untersuchungsausschussbericht

Hintergründe zum Scheitern des EURO HAWK Projektes

Erscheinungstermin: 05.09.2013

24,00 inkl. 7% MwSt.

Grundlage der Konstituierung des Verteidigungsausschusses als 2. Untersuchungsausschuss ist ein Antrag aller Fraktionen, den der Verteidigungsausschuss am 26. Juni 2013 beraten und einstimmig beschlossen hat. Der Untersuchungsausschuss hat damit den Auftrag erhalten, bis zum 31. August 2013 den Umgang der Bundesregierung mit dem Entwicklungsvorhaben EURO HAWK unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten zu untersuchen sowie die Aufklärungs- und Informationspraxis der Bundesregierung zu diesem Vorgang zu überprüfen. Ein Schwerpunkt ist dabei die Aufklärung über den Umgang mit den seit Abschluss des Entwicklungsvertrages bekannt gewordenen schwerwiegenden Problemen.

€ 24,00 inkl. MwSt.
Bestellnummer: 171714650

1184 Seiten
21,0 x 29,7 cm
Drucksachen

Am 26. Juni 2013 hat sich der Verteidigungsausschuss in seiner 145. Sitzung zum zweiten Mal in der 17. Wahlperiode als Untersuchungsausschuss konstituiert. Der Verteidigungsausschuss ist der einzige Ausschuss des Deutschen Bundestages, dem gemäß Artikel 45a Absatz 2 des Grundgesetzes erlaubt ist, sich selbst als Untersuchungsausschuss einzusetzen, wenn dies mindestens ein Viertel seiner Mitglieder verlangt. Als Folge davon sind die Mitglieder des Untersuchungsausschusses mit denen des Verteidigungsausschusses identisch. Damit gehören einem solchen Untersuchungsausschuss insgesamt 34 Mitglieder an. Den Vorsitz führt Frau Dr. h.c. Susanne Kastner, MdB, (SPD) in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses.

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