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Untersuchungsausschussbericht zum "Fall Edathy" Beschlussempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschusses

Alle Informationen zum "Edathy-Untersuchungsausschuss"

Erscheinungstermin: 17.06.2016

22,00 inkl. 7% MwSt.
€ 20,56 zzgl. 7% MwSt.

für Auslandskunden zzgl. Versandkosten

Zu den politischen Hintergründen der Kinderpornografie-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy konnte sich der 2. Untersuchungsausschuss auf keine gemeinsame Bewertung einigen. Dem Abschlussbericht an Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert ist daher ein Sondervotum der Opposition beigefügt. Während der Ausschuss mehrheitlich feststellte, dass in entscheidenden Fragen Aussage gegen Aussage stand und keine Klärung möglich war, hebt das Sondervotum hervor, dass sich deutliche Hinweise auf Fehlverhalten einzelner Stellen und Personen ergeben hätten. Unterschiede gibt es auch in der Bewertung des Gesamtverfahrens im Bereich der Kinderpornografie, in dessen Verlauf der Verdacht gegen Edathy, aber auch gegen einen leitenden Beamten des Bundeskriminalamts (BKA) zutage getreten war.

Bibliographische Angaben

Bestellnummer: 171806700 950 Seiten 21,0 x 29,7 cm Drucksachen

Beigaben

inklusive CD-ROM

Kontakt

Torben Funk

Torben Funk Tel (0221) 97668-340 Fax (0221) 97668-344 E-Mail

Der 2. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode unter Vorsitz von Dr. Eva Högl hat die Aufgabe, drei unterschiedliche Themenkomplexe zu aus kanadischen Ermittlungen im Rahmen der sogenannten Operation „Spade“ stammenden Daten über den Erwerb und/oder Besitz von Kinder- und Jugendpornographie zu untersuchen. Dabei geht es unter anderem um die Dauer des entsprechenden Verfahrens in Deutschland, um damit zusammenhängende Vorgänge in Bezug auf das ehemalige Mitglied des Bundestages Sebastian Edathy und um die Behandlung des Falles eines Beamten des Bundeskriminalamts (BKA), dessen Name sich unter den übermittelten Daten der Operation „Spade“ befand. Dem Gremium gehören acht Abgeordnete des Deutschen Bundestages sowie deren Stellvertreter an.

Bibliographische Angaben

Bestellnummer: 171806700 950 Seiten 21,0 x 29,7 cm Drucksachen

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Torben Funk

Torben Funk Tel (0221) 97668-340 Fax (0221) 97668-344 E-Mail

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