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Verfügung zur Umsetzung des Unionszollkodex

Erscheinungstermin: 02.05.2016

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Der Unionszollkodex (nachfolgend: UZK) wird den seit 1994 gültigen Zollkodex zum 1. Mai 2016 ersetzen. Der Zollkodex und die Zollkodex-Durchführungsverordnung werden mit Ablauf des 30. April 2016 aufgehoben.

Das Durchführungsrecht zum UZK ist in der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 (nachfolgend: DA) sowie in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 (nachfolgend: IA) enthalten. Die DA wird durch die Delegierte Verordnung der EU-Kommission zum 5. April 2016 hinsichtlich der Art. 139 und Art. 141 UZK (konkludente Zollanmeldung) berichtigt.

Der UZK sieht eine schrittweise Einführung von EU-weit harmonisierten IT-Verfahren und gemeinsamen Datenbanken bis voraussichtlich Ende 2020 vor. Für diesen Übergangszeit-raum ist auch die Delegierte Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission vom 17. Dezember 2015 (nachfolgend TDA) zu berücksichtigen. Zum TDA wird Anfang Mai 2016 eine Ände-rungsverordnung veröffentlicht werden.

Das Bundesministerium der Finanzen hat mit dem Einführungserlass zur Anwendung neuen Unionsrechts im Zollbereich ab dem 1. Mai 2016 (III B 1 - Z 0440/13/10010:010 DOK 2016/0107166 vom 19. Februar 2016 - nachfolgend: Einführungserlass) die strategischen Rahmenbedingungen für die Umsetzung des neuen Zollrechts festgelegt. Die operative Um-setzung des neuen Zollrechts im Rahmen der strategischen Vorgaben regelt die Generalzoll-direktion (nachfolgend: GZD).

Diese Verfügung ergänzt den Einführungserlass und erläutert die ab dem 1. Mai 2016 unmit-telbar geltenden rechtlichen Veränderungen unter Berücksichtigung des Übergangzeitraumes entsprechend dem TDA.

Bibliographische Angaben

Bestellnummer: 511316018 2016 98 Seiten 21,0 x 29,7 cm Drucksachen (Drahtheftung)

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